Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der Softwareplattform Bemvurais, betrieben von der Bemvurais GmbH (nachfolgend "Anbieter"), durch Nutzer und Unternehmen (nachfolgend "Kunde"). Es gilt österreichisches Recht.
§ 1 Geltungsbereich
1.1 Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden über die Nutzung der Bemvurais-Plattform in ihrer jeweils aktuellen Form.
1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.3 Diese AGB richten sich vorrangig an Unternehmer im Sinne des § 1 UGB (Unternehmensgesetzbuch).
§ 2 Vertragsschluss und Leistungsbeschreibung
2.1 Die Darstellung der Plattform auf der Website stellt kein verbindliches Angebot dar. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder Freischaltung des Zugangs durch den Anbieter zustande.
2.2 Der Anbieter stellt dem Kunden eine cloudbasierte Softwareplattform zur Überwachung von Leistungskennzahlen (KPIs) zur Verfügung. Der genaue Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils vereinbarten Tarifbeschreibung.
2.3 Der Anbieter ist berechtigt, Funktionen der Plattform weiterzuentwickeln, zu ändern oder einzustellen, sofern dies den wesentlichen Vertragsinhalt nicht beeinträchtigt und der Kunde rechtzeitig informiert wird.
§ 3 Nutzungsrechte
3.1 Der Anbieter räumt dem Kunden für die Vertragslaufzeit ein nicht-exklusives, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Plattform im vereinbarten Umfang ein.
3.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Plattform zu vervielfältigen, zu verkaufen, zu vermieten, zu verleihen oder Dritten außerhalb des vereinbarten Nutzerkreises zugänglich zu machen.
3.3 Reverse Engineering, Dekompilierung oder sonstige Versuche, den Quellcode der Plattform zu ermitteln, sind untersagt.
§ 4 Pflichten des Kunden
4.1 Der Kunde ist für die Sicherheit seiner Zugangsdaten verantwortlich und hat unbefugten Zugriff unverzüglich zu melden.
4.2 Der Kunde darf die Plattform ausschließlich für rechtmäßige Zwecke nutzen und keine Daten einspeisen, die gegen geltendes Recht verstoßen.
4.3 Der Kunde ist für die Richtigkeit der von ihm eingespeisten Daten und die daraus gezogenen Schlüsse selbst verantwortlich.
§ 5 Verfügbarkeit und Wartung
5.1 Der Anbieter strebt eine hohe Verfügbarkeit der Plattform an, übernimmt jedoch keine Garantie für eine ununterbrochene Verfügbarkeit.
5.2 Geplante Wartungsarbeiten werden, soweit möglich, außerhalb der üblichen Geschäftszeiten (Mo-Fr, 9-18 Uhr MEZ) durchgeführt und angekündigt.
5.3 Für Ausfälle, die auf höhere Gewalt, Handlungen Dritter oder außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegende technische Probleme zurückzuführen sind, übernimmt der Anbieter keine Haftung.
§ 6 Entgelt und Zahlung
6.1 Die Vergütung richtet sich nach dem jeweils vereinbarten Tarif. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
6.2 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen, sofern nicht anders vereinbart.
6.3 Der Anbieter behält sich das Recht vor, Preise mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen anzupassen. Der Kunde hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht.
§ 7 Vertragslaufzeit und Kündigung
7.1 Verträge werden für die vereinbarte Mindestlaufzeit abgeschlossen und verlängern sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern nicht mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der Laufzeit gekündigt wird.
7.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Mahnung Zahlungsverpflichtungen nicht erfüllt oder wesentliche Vertragspflichten verletzt.
§ 8 Haftung
8.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
8.2 Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
8.3 Eine Haftung für entgangenen Gewinn oder mittelbare Schäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 9 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung des Anbieters und den Bestimmungen der DSGVO sowie des österreichischen DSG.
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
10.1 Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
10.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Innsbruck, sofern der Kunde Unternehmer ist.
§ 11 Schlussbestimmungen
11.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
11.2 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Formerfordernisses.